Tatbestand  Elektronisches Gerät rechtswidrig benutzt  beim Führen eines Fahrzeuges   - mit Gefährdung   - mit Sachbeschädigung   beim Radfahren StVO  § 23 Abs. 1a § 49 Abs. 1 Nr. 22 Regelsatz / Fahrverbot / Punkte    100 Euro 1Punkt  150 Euro / 1 Monat Fahrverbot 2 Punkte  200 Euro / 1 Monat Fahrverbot 2 Punkte  55 Euro
Unfallursachen
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KURZ NICHT AUFGEPASST? Auch eine nur kurze Ablenkung kann drastische Folgen haben! Ablenkung im Straßenverkehr wird als Unfallursache häufig unterschätzt. Sie betrifft uns alle, ob als Kraftfahrer (Pkw, Lkw, Bus, Motorrad, Roller …), Fahrradfahrer oder Fußgänger. Die Anzahl an Smartphones ist in den letzten Jahren rasant gestiegen und die Geräte verfügen über immer vielfältiger werdende Nutzungsmöglichkeiten. Der telefonierende (Kraft)Fahrzeugführer mit dem Handy am Ohr und der Kurznachrichten ein-tippende Fahrer mit dem Mobiltelefon in der Hand gehören bedauerlicherweise zum täglichen Verkehrsgeschehen. Dabei wird der Verstoß stets vorsätzlich begangen. Ablenkung hat deshalb einen wachsenden Anteil an der Entstehung gefährlicher Verkehrssituationen, die zu folgenschweren Verkehrsunfällen führen können. Die Beeinträchtigungen der Fahrleistung des Fahrzeugführers beruhen auf einer zu langen Blick-Ablenkung durch Informations-, Kommunikations-und Unterhaltungsmittel während der Fahrt. Das bisher ausschließliche hand-held-Verbot („Handyverbot“) aus § 23 Abs. 1a StVO war angesichts der technischen Fortentwicklung elektronischer Geräte, die der Kommunikation, Information oder Organisation dienen, nicht mehr zeitgemäß. Rechtslage Mit der 53. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 6. Oktober 2017 - Inkrafttreten zum 19.10.2017 - wurde das bisherige hand-held-Verbot im Sinne einer technikoffenen Formulierung auf die Benutzung sämtlicher technischer Geräte der Kommunikations-, Informations- und Unterhaltungselektronik und mit deutlich höheren Strafen angepasst. Künftige Entwicklungen auf dem Markt werden dabei ebenfalls erfasst. Sie können einen Beitrag zur Verringerung der Blickablenkung leisten. Es bleibt im Wesentlichen dabei, dass die Hände des Fahrzeugführers während der Fahrt grundsätzlich zur Bewältigung der Fahraufgaben (Lenken, Schalten, Blinker betätigen etc.) zur Verfügung stehen sollen. Hinzu kommt, dass künftig auch der Blick des Fahrzeugführers im Wesentlichen auf das Verkehrsgeschehen konzentriert sein soll. Eine Blickzuwendung zum Gerät soll nur beiläufig zulässig sein. Fahrzeughersteller, Produzenten von Navigations-, Informations-, Kommunikations-und Unterhaltungsmitteln sowie Diensteanbieter sind deshalb aufgefordert, das Blick-Ablenkungsrisiko während der Fahrt von vornherein so gering wie möglich zu halten. Erfreulich ist, dass situative Funktionsunterdrückung (Deaktivierung von manuellen Zieleingaben, Sperre von Textnachrichten oder Bildschirmabdunkelung während der Fahrt), Sprachsteuerung, Vorlesefunktion und head-up-Display mehr und mehr zur Standardausstattung moderner Geräte und Fahrzeuge gehören. Relevante Vorschriften Umfangreiche Infos zu den Inhalten der 53. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften erhalten Sie aus der BR-Drucksache 556/17 hier:  Bußgeldkatalog-Verordnung (Ahndungssätze ab dem 19.10.2017) Die neuen Regelsätze sollen dazu beitragen die Hemmung zu erhöhen, durch verbotene fahrfremde Tätigkeiten weder menschliches Leben noch die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer allgemein vorsätzlich zu gefährden. Ziel ist es, den generalpräventiven Charakter der Bewehrung wieder herzustellen. Sind entsprechende Verstöße ursächlich für körperliche Schäden bei anderen Verkehrsteilnehmern (Verkehrsunfall), drohen Anklagen wegen fahrlässiger Körperverletzung oder fahrlässiger Tötung nach dem Strafgesetzbuch. Begriffe - Hinweise Fahrzeuge sind alle Fortbewegungsmittel – mit Ausnahme der in §24 StVO genannten -, die zur Beförderung von Personen oder Sachen dienen und am Verkehr auf der Straße teilnehmen. Schiebe- und Greifreifenrollstühle, Rodelschlitten, Kinderwagen, Roller, Kinderfahrräder, Inline-Skates, Rollschuhe und ähnliche nicht motorbetriebene Fortbewegungsmittel sind nicht Fahrzeuge im Sinne der Verordnung. Für den Verkehr mit diesen Fortbewegungsmitteln gelten die Vorschriften für den Fußgängerverkehr entsprechend. Das Verbot gilt auch für Radfahrer (= Fahrzeug). Ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt einen Fahrschüler begleitet, dessen fortgeschrittener Ausbildungs- stand zu einem Eingreifen in der konkreten Situation keinen Anlass gibt, ist nicht Führer des Kraftfahrzeugs im Sinne des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO. (BGH, 23.09.2014 - 4 StR 92/14)                                                                                                                                                                                        Der Begriff des Handys wurde durch „elektronisches Gerät“ ersetzt und beinhaltet somit (nicht abschließend) außer Mobil- oder Autotelefonen auch Radios, Navigationssysteme, Touchscreens, Notebooks, Laptops, E-Book-Reader, Tablets, Fernsehgeräte, Video- und Audiorekorder und andere Geräte, die der Kommunikation, der Information oder der Organisation dienen. Analog der früheren Regelung darf das Gerät nicht aufgenommen und nicht gehalten werden. Die Nutzung dieser Geräte ist dann erlaubt, wenn eine Sprachsteuerung und Vorlesefunktion genutzt wird oder nur kurz zur Bedienung und Nutzung auf das Gerät geschaut wird. Das Tippen von Mails, SMS oder WhatsApp sind tabu. Videobrillen sind ebenfalls von dem Verbot erfasst.                                                                                                                                                                                              Technische Entwicklungen sind erlaubt, wenn sie verkehrssicher bedient werden können oder gar die Verkehrssicherheit erhöhen können. Damit wird den Entwicklungen zum automatisierten Fahren und den Verbesserungen bei den Assistenzsystemen Rechnung getragen. Ein Beispiel sind Head-Up-Displays, wenn sie über eine Sichtfeldprojektion verfügen, die fahrzeug-, verkehrs-, fahrt- oder fahrtbegleitende Informationen an die Windschutzscheibe projizieren. Auch die Benutzung des Bildschirms für die Rückwärtskamera oder dem Parkassistenten ist unproblematisch, sofern das Fahrzeug nur mit Schrittgeschwindigkeit bewegt wird. Sollten elektronische Geräte vorgeschriebene Spiegel ersetzen oder ergänzen, ist auch deren Benutzung erlaubt. Der Gebrauch dieser elektronischen Geräte wird nur bei stehendem Fahrzeug und nur, wenn der Motor vollständig ausgeschaltet ist, gestattet. Die Start-Stopp-Automatik zählt nicht als „vollständig ausgeschaltet“, der Motor muss also von Hand ausgeschaltet werden. Möglich ist außerdem die zweckbestimmte Aufnahme eines Alkohol-Interlock- Gerätes (alkoholgesteuerte Wegfahrsperre) und der Betrieb von elektronischen Geräten für stehende Straßenbahn- führer oder Busfahrer im Linienverkehr an Haltestellen. Zuletzt online … Ein trauriges Ende – für den User und für andere … In dem bewegenden Kurzfilm wird gezeigt, welche schweren Folgen ein Moment der Unachtsamkeit haben kann. Simon hat seine Vorbereitungen für einen Heiratsantrag erledigt und freut sich auf die Überraschung seiner Liebsten. Doch diese wartet vergeblich auf seine Rückkehr, denn texten am Steuer ist lebensgefährlich – auch für andere. Quelle: Kampagne „Runter vom Gas“, produziert von der Dualen Hochschule Ravensburg, Auf YouTube hier: Weitere Video-Empfehlungen rund um das Thema Ablenkung finden Sie hier: Dieser Fall wurde (11-2015) vor dem Stuttgarter Landgericht verhandelt. Die Angeklagte sprach der Familie des getöteten Radfahrers ihr Beileid aus und entschuldigte sich. Sie habe das nicht gewollt, sagte die 21-jährige, und könne es sich auch nicht  erklären. Ihr fehle jede Erinnerung, wie es zu dem Unfall gekommen sei. Im Laufe der Verhandlungen gab sie an, zwei Kurznachrichten an einer roten Ampel geschrieben und das Handy danach weggelegt zu haben. Dieser Version schenkte das Gericht keinen Glauben. Grundlage des Urteils waren folgende Feststellungen: Die Beschuldigte verschickte während der Fahrt mit dem Handy Kurznachrichten über „WhatsApp“ und blickte dabei neun Sekunden nicht auf die Straße. Der Streckenverlauf im Bereich der Unfallstelle ist kerzengerade. Die Beschuldigte kannte die Strecke „in- und auswendig“. Es war ein heller, sonniger Augustmorgen zum Unfallzeitpunkt. Für das Übersehen der beiden Radfahrer gibt es nur eine Erklärung: Die Frau war während der Fahrt durch das Handy abgelenkt, eine extrem grobe Fahrlässigkeit mit entsetzlichen Folgen.   Über das Urteil wurde am 20.11.2015 in den Medien berichtet. Die Angeklagte erhielt zwei Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung sowie Unfallflucht und versuchten Mordes durch Unter-lassen. (Dass Unfallflucht zu einer Mordanklage führen kann, ist nicht ungewöhnlich: Wenn die Flucht dazu dient, die eigene Schuld zu vertuschen, wird dies als „niedriger Beweggrund“ im Sinne des § 211 Strafgesetzbuch gewertet.) Bei dem Urteil wurde das Jugendstrafrecht angewandt. Was hilft gegen Ablenkung? Wie kann die Unfallursache Ablenkung beim Autofahren am wirkungsvollsten bekämpft werden? Über die Hälfte der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Deutschland (51 Prozent) sind der Meinung, dass die Unfallursache Ablenkung am wirkungsvollsten durch härtere Strafen, etwa erhöhte Bußgelder und Punkte in Flensburg, bekämpft werden kann. Dies ergab eine repräsentative Befragung, die im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) im November 2016 vom Marktforschungsinstitut Ipsos bei 2.000 Personen über 14 Jahren durchgeführt wurde. An zweiter Stelle bei den Maßnahmen rangieren verstärkte Überwachung und gezielte Kontrollen des Handyverbotes durch die Polizei (43 Prozent). Auf Platz drei folgt verstärkte Aufklärung in Schulen und Fahrschulen (34 Prozent). Die technische Blockierung elektronischer Geräte während der Fahrt sowie verstärkte Verkehrsaufklärung und Öffentlichkeitsarbeit wurden mit jeweils 29 Prozent genannt. Ein Viertel der Befragten (26 Prozent) sprach sich dafür aus, das bestehende Handyverbot auch auf andere technische Geräte, wie zum Beispiel Tablets oder E-Book-Reader, auszuweiten. Ablenkung – was ist das? (Definition aus Wissenschaft / Forschung) Ablenkung ist die Wegwendung des Verkehrsteilnehmers von der Hauptaufgabe der regelgerechten Teilnahme am Straßenverkehr. Ist man etwa bei 50km/h nur eine Sekunde abgelenkt, legt man 14 Meter zurück, ohne auf die Fahrbahn zu achten. Nur zwei Sekunden bei Tempo 50 aufs Handy zu blicken, bedeutet 28 Meter im Blindflug zurückzulegen, bei Tempo 100 entsprechen zwei Sekunden Ablenkung sogar über 50 Meter Blindflug. Beispiel-Berechnung „Blindflug“: Geschwindigkeit (50 km/h) : 3,6 = 13,89  m  x  1  sec. = rund 14 Meter „Blindflug“ bei einer Se-kunde Ablenkung Nicht vergessen - wird nach dem „Blindflug“ dann eine mögliche Gefahr / ein Hindernis erkannt, muss erst noch reagiert und gebremst werden. Der resultierende Anhalteweg berechnet sich aus Reaktionsweg + Bremsweg.  In unserem Beispiel einer Geschwindigkeit von 50 km/h sind dies 13,89 m (Reaktionsweg) + 12,86 m (Bremsweg), was einen Anhalteweg von 26,75 m bedeutet. Dann erst steht das Fahrzeug.    „Blindflug“ + Anhalteweg sind dann in unserem Beilspiel insgesamt rund 40 Meter – die meisten Gefahren / Hindernisse liegen näher! Unser Modul „Der Anhalteweg“ finden Sie hier:  Ablenkungsarten und Fehler Visuelle Ablenkung = Informationsmangel Bedienung von Geräten (fahrzeugeigen / fahrzeugfremd)                                Mentale Ablenkung = Fehlentscheidung Telefonieren Beifahrer Selbstinitiierte Handlungen (Geistesabwesenheit)                      Motorische Ablenkung = Ausführungsfehler Rauchen Essen und Trinken Kleidung und Körperpflege Quelle: © DVR, Schwerpunktaktion „ABGELENKT? ...bleib auf Kurs“ Risikoeinschätzung fahrfremder Tätigkeiten Quelle: Neuseeländische Studie/Befragung von Autofahrern zur Einstufung ablenkender Tätigkeiten Quelle: Bundesanstalt für Straßenwesen, Heft M 225 u.a. veröffentlicht durch die Kampagne Ablenkungsquellen Elektronische Kommunikation Telefonieren am Steuer lenkt mental, visuell und manuell ab! Das Unfallrisiko beim Telefonieren erhöht sich um das 2- bis 5-Fache. Eingeschränkte Blickaktivität, Reaktionsverzögerung um ca. 0,5 Sek. Es sind jeweils rund 400.000 Handyverstöße im Zentralregister des Kraftfahrt- Bundesamtes in Flensburg gespeichert. Sind die Gesprächsinhalte zudem emotional (Freude, Ärger, Streit), können sich diese Werte deutlich erhöhen. SMS/E-Mail – Simsen – WhatsApp: Eine besondere Gefahr für junge Fahrer! Das Unfallrisiko beim Lesen/Schreiben erhöht sich um ein Vielfaches. 4-fach höhere Blickabwendungszeiten als bei Handy-Nutzung! Auch hier wird der Fahrer mental, visuell und manuell abgelenkt. Wer gewohnt ist, im Alltag so zu kommunizieren, vergisst leider, dass dies am Steuer tabu sein muss! Laut Europäischem Verkehrssicherheitsrat steigt das Unfallrisiko durch das Schreiben von Text- nachrichten am Steuer um das 23-fache.  Wer beim Fahren telefoniert, steigert das Risiko um den Faktor 1,3 und das Wählen während der Fahrt hebt das Risiko eines Verkehrsunfalles um das drei- bis sechsfache an. Weitere Ablenkungsquellen Navigationsgeräte - Programmieren nur in Pausen Musik weckt Emotionen und übertönt Warnsignale Mitfahrer und Begleiter - keine emotionalen (Streit-)gespräche Alltagshandlungen - Essen, Trinken, Schminken nicht unterwegs Ablenkung aus der Umgebung - bei Reizüberflutung konzentrieren Sie sich auf die rele-vanten Informationen zu Einschätzung der Verkehrssituation Tipps zur Vermeidung von Ablenkung („Blindflügen“) Meiden Sie möglichst generell Zeitdruck bei der Verkehrsteilnahme, damit Ihnen keine Zeit für die Vorbereitungen fehlt (Scheiben freiwischen, Navigationsgerät programmieren, usw.). Behalten Sie beide Hände am Steuer. Bleiben Sie mit Ihren Gedanken beim Fahren bzw. bei der Verkehrssituation. Reduzieren Sie Gerätebedienungen auf ein Minimum. Vermeiden Sie Telefonate während der Fahrt. Die Handynutzung ist verboten. Das Handy oder Smartphone vor der Fahrt aus- oder in den Flugmodus schalten oder ein-fach rechts ranfahren! Und natürlich: „Styling“ vor oder erst nach der Fahrt! Kinder brauchen unsere volle Aufmerksamkeit – besonders auch im Straßenverkehr! Deshalb: Öffnet die Augen – nicht das Internet Ablenkung durch Smartphone, Handy & Co. als Fußgänger(in) wird häufig unterschätzt. Durch Ablenkung und Unaufmerksamkeit gefährdet man nicht nur sich selbst, sondern vielleicht sogar das „Liebste“. Ablenkung durch Kopfhörer oder „Stöpsel im Ohr“ Bei Teenagern gehören MP3-Player, Kopfhörer und Handy einfach dazu. Ihre Musik tragen sie  nahezu ununterbrochen mit sich: Zu Hause, auf dem Schulhof und unterwegs. Doch im Straßenverkehr können die "Unterhalter" schnell zur Falle werden.                                                Die Statussymbole von heute sind: Kopfhörer! Damit kann man sich jederzeit von Musik berie- seln lassen - auch im Verkehr. Das ist aber nicht nur für Auto- oder Radfahrer gefährlich, sondern erst recht für Fußgänger, die sich ja ohne Knautschzone oder Helm bewegen. Zwei Drittel der Unfälle mit Stöpseln im Ohr oder Kopfhörern widerfahren Jugendlichen, fast 90 Pro- zent davon im städtischen Bereich. Schwere Unfälle gibt es leider genug. Ein trauriges Beispiel: Die 16-jährige Deborah. Sie fuhr auf Inline-Skates zu ihrer Freundin, hörte Musik mit Stöpseln im Ohr - die Straßenbahn hörte sie nicht. Deborah war sofort tot. Die Schülersprecherin galt als verantwortungsvoller Mensch, so ihre Lehrerin. Viele Jugendliche hatten schon einen Beinahe-Unfall, das Risiko ist ihnen bewusst. Trotzdem hören sie weiter. Es ist der Irrglaube: Mich wird es schon nicht erwischen. Aber die 16-jährige Skaterin Deborah hat es erwischt. Ihre Lehrerin ist überzeugt, dass sie auf die Ohrstöpsel beim Inline-Skaten verzichtet hätte, wenn sie sich der großen Gefahr bewusst gewesen wäre. Der ARD-Ratgeber wollte herausfinden, warum Musik im Straßenverkehr so gefährlich ist und machte mehrere Versuche. Mehr Informationen erhalten Sie hier: Unser Appell – für Ihre Verkehrssicherheit! Eine aktive Teilnahme am Straßenverkehr, ob als Kraftfahrer, Fahrradfahrer oder Fußgänger, erfordert jederzeit die volle Konzentration auf das Verkehrsgeschehen. Eine kurze Unaufmerksamkeit kann unter Umständen nicht nur zu gefährlichen Verkehrssituationen oder riskanten Fahrmanövern, sondern auch zu schlimmen Unfällen führen.                                                 Wir Menschen sind letztlich nicht multitaskingfähig, da das Gehirn nur eine, maximal zwei komplexe Tätigkeiten gleichzeitig koordinieren kann. Bei verschiedenen Aktivitäten bekommen wir nur einen Teil der „gleichzeitig“ ausgeführten Handlungen mit. Wenn wir uns auf eine Sache konzentrieren, blenden wir andere Sinneswahrnehmungen aus. Eine Tätigkeit wird zugunsten einer anderen zur Nebensache oder läuft als Routine automatisch im Hintergrund ab. Kommt aber eine weitere Aufgabe dazu, sinkt die Leistung drastisch. Das Gehirn kann sich nicht entscheiden und schaltet zwischen den Aufgaben hin und her. Nur eine kurze Ablenkung kann uns „aus der Bahn werfen“ und drastische Folgen haben – für den Verursacher und für andere Verkehrsteilnehmer und Fahrzeuginsassen!      Ganz gleich, ob Sie als Auto-, Motorrad- oder Fahrradfahrer oder als Fußgänger unterwegs sind: Ihre Aufmerksamkeit im Straßenverkehr ist jederzeit gefordert – Ablenkung in den verschiedensten Varianten muss ein Tabu sein, zur Sicherheit aller! Weitere detaillierte Informationen zu Möglichkeiten der Ablenkung und Vermeidungsstrategien als Verkehrsteilnehmer mit dem Pkw, dem Fahrrad, dem Motorrad, dem Lkw oder als Fußgänger … erhalten Sie auf den Seiten der Kampagne ABGELENKT … bleib auf Kurs! hier: Aus den 10 goldene Regeln für mehr Verkehrssicherheit der FIA-Kampagne „Action for Road Safety“ Ich gebe ACHT Konzentration und Wachsamkeit sind beim Autofahren oberste Maximen – Telefonieren oder das Senden von SMS lenken ab. PAY ATTENTION  Don't use your mobile phone when driving. Hinweis:
§ 23 	Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden (relevante Auszüge)  (1) 	Wer ein Fahrzeug führt, ist dafür verantwortlich, dass seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, 	Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden. …  (1a) 	Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen bestimmt ist, nur benutzen, wenn  	1. hierfür das Gerät weder aufgenommen noch gehalten wird und 	2. entweder  	    a) nur eine Sprachsteuerung und Vorlesefunktion genutzt wird oder 	    b) zur Bedienung und Nutzung des Gerätes nur eine kurze, den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetter-	        verhältnissen angepasste Blickzuwendung zum Gerät bei gleichzeitig entsprechender          Blickabwendung vom Verkehrsgeschehen erfolgt oder erforderlich ist. 	Geräte im Sinne des Satzes 1 sind auch Geräte der Unterhaltungselektronik oder Geräte zur Ortsbestim-	mung, insbesondere Mobiltelefone oder Autotelefone, Berührungsbildschirme, tragbare Flachrechner, Navi-	gationsgeräte, Fernseher oder Abspielgeräte mit Videofunktion oder Audiorekorder.  	Handelt es sich bei dem Gerät im Sinne des Satzes 1, auch in Verbindung mit Satz 2, um ein auf dem  Kopf- 	getragenes visuelles Ausgabegerät, insbesondere eine Videobrille, darf dieses nicht benutzt werden.  	Verfügt das Gerät im Sinne des Satzes 1, auch in Verbindung mit Satz 2, über eine Sichtfeldprojektion, darf 	diese für fahrzeugbezogene, verkehrszeichenbezogene, fahrtbezogene oder fahrtbegleitende  Informationen benutzt werden.  	Absatz 1c und § 1b des Straßenverkehrsgesetzes bleiben unberührt.  (1b)	Absatz 1a Satz 1 bis 3 gilt nicht für 	1. ein stehendes Fahrzeug, im Falle eines Kraftfahrzeuges vorbehaltlich der Nummer 3 nur, wenn der      Motor vollständig ausgeschaltet ist, 	2. den bestimmungsgemäßen Betrieb einer atemalkoholgesteuerten Wegfahrsperre, soweit ein für den Be	    trieb bestimmtes Handteil aufgenommen und gehalten werden muss, 	3. stehende Straßenbahnen oder Linienbusse an Haltestellen (Zeichen 224). 	Das fahrzeugseitige automatische Abschalten des Motors im Verbrennungsbetrieb oder das Ruhen des 	elektrischen Antriebes ist kein Ausschalten des Motors in diesem Sinne.  	Absatz 1a Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b gilt nicht für 	1. die Benutzung eines Bildschirms oder einer Sichtfeldprojektion zur Bewältigung der Fahraufgabe des 	         Rückwärtsfahrens oder Einparkens, soweit das Fahrzeug nur mit Schrittgeschwindigkeit bewegt wird,      oder 	2. die Benutzung elektronischer Geräte, die vorgeschriebene Spiegel ersetzen oder ergänzen. … (1c)	Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür 	bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Ge-	räte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte). … § 52	Übergangs- und Anwendungsbestimmungen … (4)	§ 23 Absatz 1a ist im Falle der Verwendung eines Funkgerätes erst ab dem 1. Juli 2020 anzuwenden. Straßenverkehrsgesetz § 1b	Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung hoch- oder vollautomatisierter             Fahrfunktionen (1)	Der Fahrzeugführer darf sich während der Fahrzeugführung mittels hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunk-	tionen gemäß § 1a vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden; dabei muss er derart 	wahrnehmungsbereit bleiben, dass er seiner Pflicht nach Absatz 2 jederzeit nachkommen kann.(2)	Der Fahrzeugführer ist verpflichtet, die Fahrzeugsteuerung unverzüglich wieder zu übernehmen,                       	1. wenn das hoch- oder vollautomatisierte System ihn dazu auffordert oder 	2. wenn er erkennt oder auf Grund offensichtlicher Umstände erkennen muss, dass die Voraussetzungen für  	    eine bestimmungsgemäße Verwendung der hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktionen nicht mehr 	                  vorliegen.
Ein Toter, ein Schwerverletzter                                                     Mitte August 2014 war eine damals 19-jährige mit dem Auto ihrer Mutter auf einer Bundesstraße im Landkreis Böblingen auf gerader Strecke  ungebremst in zwei Radfahrer gefahren. Die 47 und 36 Jahre alten  Männer wurden von hinten erfasst und in die Luft geschleudert. Der  47-Jährige starb kurz nach dem Unfall im Krankenhaus, sein Begleiter  erlitt schwerste Verletzungen. Die damalige Fahranfängerin ist wegen  fahrlässiger Tötung und versuchtem Mord durch Unterlassen angeklagt.  Nach dem Unfall flüchtete sie zunächst, ohne sich um die Verletzten zu  kümmern. Später meldete sie sich aber bei der Polizei.  Sie soll versucht haben zwei SMS auf ihrem Handy zu verschicken  und war deshalb offenbar abgelenkt. …  Bild: fotolia.com
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Die FIA-Kampagne “ACTION FOR ROAD SAFETY” hat sich das Ziel gesetzt, die Sicherheit auf den Stra-ßen zu erhöhen und die Zahl der Unfalltoten zu reduzieren. Die FIA-Initiative wird u.a. von der Deutschen Verkehrswacht unterstützt. Die Fédération Internationale de l’Automobile (Abkürzung: FIA) ist der internationale Dachverband des Automobils bzw. der Autofahrer mit Sitz in Paris. Weitere Informationen finden Sie unter www.actionforroadsafety.org/golden-rules
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